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Sozialforum am 24.9. und Mahnwache am 25.9.: Vom Atomwaffenlager in den Gerichtssaal. Ziviler Ungehorsam gegen Atomwaffen vor Gericht

Am 24. September findet von 19:00-21:30 Uhr im Café Atempause in der Christuskirche (Hintereingang in der Von-Werth-Straße) das nächste Koblenzer Sozialforum statt.

Zur  Informations- und Diskussionsveranstaltung „Vom Atomwaffenlager in den Gerichtssaal – Ziviler Ungehorsam gegen Atomwaffen vor Gericht“ im Rahmen des Sozialforums Koblenz, lädt die Prozesskampagne Wider§pruch mit Unterstützung der Katholischen Hochschulgemeinde Koblenz und dem Ökumenischen Netz ganz herzlich ein.
Anlass ist die Berufungsverhandlung vor dem Landgericht Koblenz am 25.9.2019 gegen vier Atomwaffengegner*innen, die mit weiteren Aktivistinnen und Aktivisten in Büchel 2016 die Landebahn als Akt des Zivilen Ungehorsams betreten und für mehr als eine Stunde besetzt haben.
Am Vorabend dieses sehr interessanten Prozesses sollen die fortgesetzte Völkerrechts-widrigkeit der Atom-Waffenstationierung und der deutschen „Nuklearen Teilhabe“ kritisch beleuchtet werden. Mit juristischen Experten wird darüber diskutiert, ob und wie in solchen Prozessen Aktionen zivilen Ungehorsams gerechtfertigt werden können. Welche Möglichkeiten und Chancen bestehen, durch Rechtsmittel die Obergerichte dazu zu bringen, die Völkerrechtswidrigkeit der Atomwaffenpolitik festzustellen und den zivilen Ungehorsam zu rechtfertigen? Damit könnte die Bundesregierung genötigt werden, die „Nukleare Teilhabe“ Deutschlands zu beenden und endlich den Bundestagsbeschluss über den Abzug der Atomwaffen aus Deutschland aus dem Jahre 2010 umsetzen.

Als Referenten sind eingeladen:

Prof. Dr. Norman Paech, Völkerrechtliche Bewertung der Atomwaffenstationierung

Holger Isabelle Jänicke, Rechtshilfebüro Hamburg – Strafrechtliche Rechtfertigung von Protestaktionen

David Haase, Wider§pruch – Ethische Betrachtung des zivilen Ungehorsams

Übernachtungsplätze in Koblenz und Umgebung werden noch gesucht. Menschen, die das
anbieten könnten, melden sich bitte bei: iskenius@ippnw.de oder 015168184369

Am Mittwoch, den 25.9.2019 laden wir zu einer Mahnwache ab 12 Uhr vor dem Landgericht Koblenz ein. Um 13.15 Uhr findet dort die Berufungsverhandlung statt. (Rechtzeitiges Erscheinen ist notwendig, da es häufig intensive Personenkontrollen am Eingang gibt).

Kontakt:

widerspruch-atomwaffen@riseup.net
http://junepa.blogsport.eu/aktionen/widerspruch/aktuelles/