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Stellungnahme von Exit und Netz: Corona und der Kollaps der Modernisierung

Die Corona-Krise fällt hinein in die Krise des Kapitalismus und muss in diesem Zusammenhang verstanden werden. Corona trifft in Europa auf Gesundheitssysteme, die aufgrund der neoliberalen Spar-, Deregulierungs- und Privatisierungsprozesse schon im Normalzustand auf die Grenzen der Belastbarkeit stoßen. In den Krisenregionen der Welt trifft das Virus auf gänzlich zerfallende Strukturen von Markt und Staat.

Im Unterschied zur Krise 2007/08 ist die sog. Realwirtschaft stärker betroffen und wird mit Milliardenhilfen staatlich unterstützt. Die nun beschworene Solidarität reicht aber nicht bis zu denen, die unter der Corona-Krise am meisten zu leiden haben: Obdachlose und Arme, für die es in der Krise schwerer wird, sich zu ernähren. Sie beschränkt sich im Wesentlichen auf die kapitalistisch „Verwertbaren und Systemrelevanten“.

Die Kritik in der gemeinsam von Ökumenischem Netz Rhein-Mosel-Saar und der Theoriezeitschrift Exit formulierten Stellungnahme zielt nicht einfach auf den Neoliberalismus. Dieser ist bereits ein inzwischen gescheiterter Versuch, die grundlegende Krise des Kapitalismus zu kompensieren. Weil der Verwertungsprozess des Kapitals auf nicht mehr zu überwindende Schranken stößt, sind auch dem Hin und Her zwischen Markt und Staat Grenzen gesetzt. Die AutorInnen der Stellungnahme befürchten, dass es nach Corona zu weiteren Schüben von Verarmung, Repression und sozialer Verwilderung kommen werde. Fatal wäre „eine Rückbesinnung auf den Nationalstaat“. Stattdessen müssten Forschung, Gütertransfers, Produktion lebenswichtiger Güter „über nationale Grenzen hinaus unbürokratisch und gratis geregelt werden“.

Die zweiseitige Stellungnahme ist hier und auf der Exit-Seite eingestellt.