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Zeit zur Reflexion: Endlich den Zusammenhang des Finanzsystems begreifen

Vor 10 Jahren platzte die sog. Immobilienblase. Daran und an die globalen sozialen Folgen dieser Finanz- und Wirtschaftskrise erinnern soziale Bewegungen mit Stellungnahmen und Veranstaltungen. So auch das europaweite attac-Netzwerk mit zahlreichen Partnerorganisationen in ihrem Aufruf „Für die Vielen, nicht die Wenigen – Finance for the people“ (engl. Original: Take control over finance! Dignified rage after ten years of crisis).

Die sozialen Zumutungen, die für Millionen Menschen weltweit Arbeitslosigkeit, Prekarisierung, soziale Unsicherheiten in vielen Bereichen (Sozialhilfe, Gesundheit, Rente) und vor allem Verschuldung auf allen gesellschaftlichen Ebenen mit sich brachten, sollen eine Mahnung sein: Es soll nicht einfach erinnert, sondern gehandelt werden, um „die negativen Auswirkungen der kurzfristig orientierten Finanzmärkte, die soziale Ungleichheit, Armut, Mangel an öffentlichen Dienstleistungen und Klimawandel schüren“, zu vermeiden. Mehr noch: Die VerfasserInnen „wollen neue Arten und Weisen entwickeln, Ressourcen und Reichtum zu produzieren und zu teilen“. Konkret soll dies durch politische Regulierungen geschehen: Die Zerschlagung von Großbanken, das Beenden von nutzlosen Spekulationen, eine Besteuerung des Finanzsektors sowie „öffentliche Investitionen in Dienstleistungen und Infrastrukturen (…), die das Leben verbessern und Arbeitsplätze für viele schaffen“. Attac und andere möchten das „Finanzsystem so umgestalten, dass es produktive Investitionen tätigt, anstatt spekulative Blasen zu schaffen“.

Nun sind es schon fast 20 Jahre, in denen attac & Co. die (Re-)Regulierung der Finanzmärkte fordern. Dabei beschreiben die meisten sozialen Bewegungen ähnlich wie attac die katastrophalen Folgen der Finanz- und Wirtschaftskrise korrekt. Aber das Wesen der Problematik ist auch nach 10 Jahren Krisenerfahrungen in Europa und seit Jahrzehnten weltweit nicht begriffen. Dass die Finanzkrise von 2008, die sog. Eurokrise und die diversen populistischen Reaktionen auf Krisenerscheinungen auf verschiedenen Ebenen unterschiedliche Ausdrucksweisen der Krise des Kapitalismus als Ganzes sind, wird ignoriert.

Die seit den späten 1970er Jahren betriebene Deregulierung der Finanzmärkte ist nicht einfach einer starken Lobby und politischem Willen geschuldet, sondern Ausdruck des Versuchs, die Akkumulationskrise des Kapitalismus dadurch in den Begriff zu bekommen, dass dem Kapital, das in der Realwirtschaft auf Grenzen seiner Verwertungsmöglichkeiten stieß, über den Handel mit Finanztiteln neue Möglichkeiten geschaffen wurden sich zu vermehren. Dadurch konnte die Krise zeitweise kompensiert werden, die ihren Grund in dem der Konkurrenz geschuldeten Zwang hat, Arbeit als Grundlage des Werts durch Technologie zu ersetzen. Durch den Einsatz mikroelektronischer Technologie wird mehr Arbeit entsorgt, als durch Produktinnovation, Verbilligung der Produkte, Ausweitung der Märkte neu geschaffen werden kann.

Die über den Handel mit Finanztiteln ermöglichte Akkumulation hat lediglich den Charakter einer Scheinakkumulation, da das so vermehrte Geld ohne Bindung an realen Wert bleibt, also ‚Geld ohne Wert’ (Robert Kurz) ist. Vom Zufluss von Geld ohne Wert sind inzwischen allerdings auch große Teile der Realwirtschaft abhängig. Wenn dann die Verbindung von Arbeit, Geld und Wert nicht mehr hergestellt werden kann, kommt es zum Platzen der Blasen mit den entsprechenden dramatischen Krisenerscheinungen.

Aufgrund dieser Zusammenhänge ist es eine Illusion zu glauben, die Krise des Kapitalismus ließe sich durch Re-Regulierungen der Finanzmärkte lösen. Im Gegenteil, es würde lediglich eine Möglichkeit geschlossen, die Krise zu kompensieren. Stattdessen käme es für NGO’s und soziale Bewegungen darauf an, sich der Wirklichkeit des Krisenkapitalismus – der in den letzten Jahren durch eine gigantische Liquiditätsblase aufrecht erhalten wird – zu stellen, statt Wunschbildern hinterher zu laufen.

Durch die Abhängigkeit des Staates vom Verwertungsprozess ist dieser gerade kein Gegenpol zu den Märkten, sondern nur die andere Seite der gleichen kapitalistischen Medaille. Daher sind Markt und Staat und ihre gemeinsame Grundlage, die Arbeit, zu überwinden. Eine grundlegende Kritik der Arbeit und der sie begleitenden Abspaltung der reproduktiven Tätigkeiten könnte zudem auch die Gefahr des (strukturellen) Antisemitismus relativieren, der in der Rede vom ‚guten schaffenden’ und ‚bösen raffenden’ Kapital seinen Anhalt hat. Stattdessen könnten im Zusammenhang mit einer radikalen Kapitalismuskritik tatsächlich Perspektiven eröffnet werden, „neue Arten und Weisen (zu) entwickeln, Ressourcen und Reichtum zu produzieren und zu teilen“. Ohne radikale Kritik von Wert und Abspaltung, von Arbeit und Reproduktion, Markt und Staat usw. kann dies aber nicht gelingen – dafür wäre mehr Zeit für Reflexion statt vorschnelles, reflexionsloses Handeln angesagt.