BW_SchuleWenn die Bundeswehr Schule macht

Ein neues Rahmenabkommen von Bundeswehr und Landesregierungen zur Zusammenarbeit in den Schulen sorgt für Unruhe bei Friedens- und Entwicklungsdiensten sowie bei kirchlichen Gruppierungen und Einrichtungen. Betroffen sind auch Rheinland-Pfalz und das Saarland.

>>Lesen Sie den Artikel von Bruno Sonnen im Paulinus Nummer 26 vom 27. Juni 2010
Der Paulinus ist die wöchentlich erscheinende Bistumszeitung ider Diözese Trier.

Arbeitsmaterialien zum Thema:

1. Infoblatt für Schülerinnen, Schüler und Auszubildende Bildung statt Bundeswehr! – Friedenspolitik statt Krieg! Download unter:
http://www.grundrechtekomitee.de/sites/default/files/Flugi-Bundeswehr.pdf

Beim Komitee für Grundrechte und Demokratie kann man auch die kleine Broschüre "Die Bundeswehr greift in Deutschland an", die einen guten Einstieg in die aktuelle Problematik bietet, bestellen.

2. Aktionen gegen öffentliche Auftritte der Bundeswehr unter dem Motto "Wer die Öffentlichkeit sucht, muss sie auch ertragen können!" stellt die Seite "Bundeswehr wegtreten" vor.
Hier: http://www.bundeswehr-wegtreten.org/

3. Ähnlich auch die Seite: http://www.kehrt-marsch.de/

4. Sehr informativ: Factsheet "Bundeswehr und Schule" der Informationsstelle Militarisierung in Tübingen
http://imi-online.de/2010.php?id=2116

5. In Köln hat die Initiative "Schule ohne Bundeswehr - Die Schule der Nation ist die Schule" einen gleichnamigen Aufruf veröffentlicht, der hier
http://www.friedensforum-koeln.de/downloads/DieSchulederNationistdieSchule.pdf 
gelesen werden kann.

6. Die PädagogInnen für den Frieden haben ein Papier "Friedensbildung und Friedenspolitik Friedenspädagogische Positionen zum Verhältnis Schule – Bundeswehr" verfasst.
Download: http://www.koop-frieden.de/konferenzen/2010/TextAGSchule_BN.pdf

7.Positionspapier der GEW "Einfluss der Bundeswehr an Schulen zurückdrängen" vom 31.3.2010
http://www.gew.de/Einfluss_der_Bundeswehr_an_Schulen_zurueckdraengen.html

 

 

Amischau-kl

>> Lesen Sie den ganzen Artikel            >> Beteiligen Sie sich an der Unterschriftenaktion

 

Pressemitteilung der ARBEITSGEMEINSCHAFT FRIEDENSGRUPPEN IN RHEINLAND-PFALZ

Während des Rheinland-Pfalz-Tages am Sonntag, 13. Juni 2010 zeichnete die Arbeitsgemeinschaft Friedensgruppen in Rheinland-Pfalz Herrn Günther Schneider aus Binsfeld, Vorsitzender der "Bürgerinitiative Erweiterungsgegner Airbase Spangdahlem" mit dem Rheinland-pfälzischen Friedenspreis aus. >> Lesen Sie die ganze Pressemitteilung

Privilegierten Zugang der Bundeswehr an Schulen beenden!

Rücknahme des Kooperationsabkommens der SPD-Landesregierung mit der Bundeswehr gefordert

Mit einer Petition wird von über 250 Personen die Rücknahme der Kooperations¬vereinbarung zwischen der Bundeswehr und dem rheinland-pfälzischen Bildungsministerium vom 25.2.2010 gefordert.
>> Lesen sie hier die ganze Pressemitteilung vom Bündnis „Bundeswehr raus aus Schulen“ vom 11. Juni 2010

Bundeswehr, Schule und Friedenserziehung
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Wie wir Anfang 2010 der Presse entnehmen mußten, hat Rheinland-Pfalz als erstes SPD-regiertes Bundesland eine Kooperationsvereinbarungen mit der Bundeswehr unterzeichnet.
Kooperationsvereinbarungen mit der Bundeswehr wurden in den CDU-regierten Ländern Nordrhein-Westfalen (Oktober 2008), im Saarland (März 2009) und in Baden-Württemberg (Dezember 2009) inzwischen abgeschlossen.
In Mecklenburg-Vorpommern ist eine derartige Vereinbarung zur Zeit in Planung.

Dieser Kooperationsvereinbarungen lehnen wir komplett ab.

Wir fordern eine schnellstmögliche Rücknahme dieser weiteren Verstärkung der Militarisierung des Bildungswesens. Diese Zunahme der einseitigen “Bildungs-Information” ist für SchülerInnnen, Eltern und LehrerInnen untragbar - angesichts der Zustände in der Bundeswehr und den Toten bei deren Kriegseinsätzen wirkt das auf uns gerade zu zynisch und widerspricht dem Bildungsauftrag.
http://www.lokale-friedensarbeit.de/bundeswehr.html
Aktionsgemeinschaft Dienst für den Frieden e.V. :
 

 

Militarisierung der Entwicklungshilfe – jüngster Akt:
Keine Entwicklungshilfe mehr für Afghanistan, sondern für das Regionalkommando Nord!
Ein Kommentar von Sabine Ferenschild, Ökumenisches Netz Rhein Mosel Saar e.V.

isaf-klSehen Sie sich dazu auch die Karte: Einsatzgebiete der ISAF an.

 

 

Weiter so oder Zukunft für Afghanistans Menschen
Die Bistumsversammlung von pax christi Trier verabschiedete am 20.09.09 diese Resolution zu Afghanistan. Sie sieht den neuen Bundestag vor der Entscheidungsnotwendigkeit, sich von der militärischen Option für Afghanistan zu verabschieden und eine Neuorientierung vorzunehmen.
>> lesen Sie hier weiter

Vorstand pax christi im Bistum Trier:
Militarisierung an den bundesdeutschen Schulen oder die Bundeswehr macht Schule
>> lesen Sie hier weiter

 

WEITERE THEMEN

sonst. Texte

 

NATO

Zwei neue Texte / Broschüren:
1. IMI-Standpunkt 2009/015: Weiterer Schritt auf dem Weg zur Militärunion
Das Europäische Parlament hat am 19. Februar zwei Berichte verabschiedet, die einen großen Schritt in Richtung einer Europäischen Militärunion darstellen: Zum einen den Bericht des baden-württembergischen Abgeordneten Karl von Wogau (CDU) zur "Europäischen Sicherheitsstrategie", und zum anderen den Bericht des in Frankreich gewählten finnischen Konservativen Ari Vatanen "über die Rolle der NATO im Rahmen der Sicherheitsarchitektur der EU".
Die Berichte fordern de facto, dass die EU eine Militärmacht werden soll. Im Bericht von Wogau zur Europäischen Sicherheitsstrategie wird eine "integrierte europäische Streitmacht" gefordert. Dazu werden z.B. ein EU-Hauptquartier und ein gemeinsamer Rüstungsmarkt befürwortet. Außerdem wird in diesem Bericht ausgerechnet das völlig überteuerte Eurofighter-Programm nachträglich unterstützt.


2. "Kein Frieden mit der NATO - Die NATO als Waffe des Westens" -Broschüre zur Mobilisierung gegen den NATO-Gipfel
Anlässlich des NATO-Jubiläumsgipfels im April 2009 in Baden-Baden, Kehl und Straßburg hat sich die Informationsstelle Militarisierung bereits im Vorfeld ihres letzten Kongresses im November intensiv mit der NATO auseinandergesetzt. Die dort gehaltenen Referate sollten wie jedes Jahr auch schriftlich in einer Dokumentation veröffentlicht werden. Angesichts der Bedeutung des NATO-Gipfels und der soeben erneuerten "transatlantischen Partnerschaft" haben wir uns allerdings bemüht, weitere Beiträge zu Geschichte, Gegenwart und Zukunft der NATO, zu ihren Einsätzen und Strategien sowie den Einrichtungen des Kriegsbündnisses in Deutschland zu erstellen. In Kooperation mit der DFG-VK ist es uns so gelungen, eine ausführliche Broschüre zu erstellen, die im Rahmen der Mobilisierung gegen den NATO-Geburtstag und darüber hinaus ein hilfreiches Werkzeug für diejenigen darstellen sollte, die Kritik an dem Bündnis üben wollen. Denn die NATO bedeutet Krieg und deshalb gehört sie aufgelöst!
Die Broschüre umfasst 72 Seiten und kostet 2,- Euro (zzgl. Porto). Sie kann (gerne auch in großer Stückzahl) bei der Informationsstelle Militarisierung bestellt werden. Wie alle IMI-Publikationen steht sie auch kostenlos für den Download zur Verfügung:
http://imi-online.de/download/webversion-imi-nato.pdf

 

11. April 2009: Ostermarsch Saar: Nein zum Krieg - Nein zur NATO! Aufruf

 

Regionalaufruf: Nein zum Krieg, nein zur NATO
Sie reden von „Sicherheit" und „Humanität “,doch ihre Politik hat Krieg, Folter und globale Militarisierung zur Folge. Anfang April 2009 will die NATO in Strasbourg und Baden-Baden ihren 60. Geburtstag feiern. Sie beabsichtigt ,ein neues strategisches Konzept zu verabschieden, das – wie das bisherige - der Aufrechterhaltung der ungerechten Weltwirtschaftsordnung dient und den ungehinderten Zugang zu den Rohstoff- und Energievorräten der Welt mit militärischer Gewalt zu sichern versucht .Die NATO schließt dabei weder Präventivkriege noch den Ersteinsatz von Atomwaffen aus. Die NATO-Staaten verantworten rund 75% der weltweiten Rüstungsexporte und geben jährlich ca. 900 Mrd. Euro für Rüstung aus. Nur 10% davon würden ausreichen, um die Armut auf der Welt zu halbieren. Das würde in der Tat mehr “Sicherheit “ und „Humanität “ bedeuten.
Lesen Sie den ganzen Aufruf und einen Abriß der Geschichte der Nato

 

Stuttgart ordert Luftwaffe

Baden-Württemberg beantragt Bundeswehr-Amtshilfe zum NATO-Gipfel Anfang April. Bundesregierung rechnet mit weiteren Unterstützungsanforderungen

Die Bundeswehr bereitet sich derzeit auf Inlandseinsätze anläßlich des NATO-Gipfels Anfang April in der badisch-elsässischen Grenzregion vor. »Wie bei vorausgegangenen Großveranstaltungen ist zu erwarten, daß die Bundeswehr um technisch-logistische Unterstützung im Rahmen der Amtshilfe« gebeten werde, heißt es in einem Schreiben, mit dem das Verteidigungsministe­rium am Mittwoch auf eine Anfrage der Bundestagsabgeordneten Ulla Jelpke (Die Linke) antwortete. Beim G-8-Gipfel im mecklenburgischen Heiligendamm im Juni 2007 hatte dies den Einsatz von über 2000 Soldaten mit Spähpanzern und Kampfflugzeugen gegen Demonstranten eingeschlossen.
Lesen Sie weiter...

 

NATO-'Sicherheitskonferenz' vom 8.-10. Februar 2009 zum 44. Mal in München

Vom 6. – 8. Februar 2009 werden sich erneut hochrangige Vertreter der internationalen außen-, sicherheits- und verteidigungspolitischen "Gemeinschaft" im Hotel "Bayerischer Hof" zum Gedankenaustausch treffen.
Botschafter Wolfgang Ischinger, seit Februar 2008 Leiter der Konferenz, verspricht einige Änderungen im Vergleich zu vorausgegangenen Veranstaltungen. So will er verstärkt auf Diskussionen setzen und hat in Kooperation mit der Körber-Stiftung den Munich Young Leaders Round Table on Security Policy ins Leben gerufen. Diese Gruppe von ca 25 herausragenden jungen Vertretern von Regierungsinstitutionen, Parlamenten, Think Tanks und Unternehmen wird Gespräche mit hochrangigen Teilnehmern der Münchner Sicherheitskonferenz führen und selbst an der auf ihrem Gebiet weltweit wichtigsten Konferenz teilnehmen.
Siehe dazu

NATO-Gipfel April 2009

Am 3. und 4. April wollen sich die Vertreter der NATO-Länder ein weiteres mal treffen. Dieser Gipfel soll zugleich die Jubelfeier zum 60. Jahrestag werden. Aber noch wichtiger für diejenigen die sich der NATO widersetzen ist die Tatsache, dass an einer neuen Strategie, neuen Aufgaben für die NATO gearbeitet werden soll, der "Strategy for an uncertain world". 
Siehe dazu:

 

 

GAZA


Mi., 04.02.09, 19.30 Uhr,. Haus Wasserburg, Saal der Wallfahrtskirche Vallendar
Gaza – kein Frieden möglich?
Mit Clemens Ronnefeldt, Internationaler Versöhnungsbund, München
[Infotext zur Veranstaltung]
weitere Texte von Clemens Ronnefeld zum Thema Text1 und 2 Text 3.

Clemens Ronnefeld:
UN-Sonderbeauftragter Richard Falk sagt: Israelische Wahlen und Abschreckung sind Hintergründe des Gazakrieges
Lesen Sie mehr

Der Gazakrieg als Stellvertreterkrieg gegenüber Iran?
von Clemens Ronnefeldt, Referent für Friedensfragen beim deutschen Zweig des Internationalen Versöhnungsbundes
Lesen Sie hier seine Analyse.

Ein (beeindruckender) Text von Uri Avnery zum Gaza-Krieg:

Wie viele Divisionen?
von Uri Avnery

VOR FAST 70 Jahren wurde während des zweiten Weltkriegs in Leningrad ein abscheuliches Verbrechen begangen. Länger als tausend Tage hielt eine Gang von Extremisten, die „Rote Armee“ genannt wurde, Millionen von Einwohnern der Stadt als Geiseln und provozierte aus den Bevölkerungszentren heraus die deutsche Wehrmacht zu Vergeltungsschlägen. Die Deutschen hatten keine andere Möglichkeit, als die Bevölkerung zu bombardieren und sie einer totalen Blockade auszusetzen, was den Tod von Hunderttausenden verursachte.
Nicht lange zuvor wurde in England ein ähnliches Verbrechen begangen. Die Churchillbande versteckte sich inmitten der Londoner Bevölkerung und missbrauchte Millionen von Bürgern als menschliche Schutzschilde. Die Deutschen waren so gezwungen, ihre Luftwaffe zu schicken und die Stadt widerwillig in Schutt und Asche zu legen.
Dies ist die Darstellung, die jetzt in den Geschichtsbüchern stünde – wenn die Deutschen den Krieg gewonnen hätten.
Absurd? Nicht absurder als die täglichen Schilderungen unserer Medien, die bis zum Gehtnichtmehr wiederholt werden: die Hamas-Terroristen halten die Bewohner des Gazastreifen als „Geiseln“ und benützen die Frauen und Kinder als „menschliche Schutzschilde“, sie lassen uns keine andere Wahl, als massive Bombardements durchzuführen, in denen zu unserm großen Bedauern Tausende von Frauen, Kinder und unbewaffneten Männer verletzt oder getötet werden.  lesen Sie weiter

Connection e.V. und Yanda e.V. berichten:
Israel: Erster Reservist wegen Verweigerung in Gaza inhaftiert
http://www.connection-ev.de/z.php?ID=402

Stoppt den Krieg in Gaza
Pressemitteilung / Bericht zur Mahnwache in Neuwied am 12.01.2009
Eirene - Internationaler Christlicher Friedensdienst e.V. / Ökumenisches Netz Rhein Mosel Saar e.V. / amnesty international
 

 

 

 

Aus der 1. Rundmail 2009 des Friedensratschlags
Thema: Krieg in Gaza!
...
Seit unserem ersten Aufruf von Ende letzten Jahres haben - auch an diesem
Wochenende - sehr viele Aktionen, Mahnwachen und Demos gegen den Gaza-Krieg
stattgefunden - nicht nur im Ausland, sondern auch hier zu Lande.
...
Der Bundesausschuss Friedensratschlag schlägt vor, am Samstag, den 17.Januar, überall im Land, wo Friedens- und Antikriegsgruppen existieren, auf die Straße zu gehen und unsere politischen Forderungen wirksam zu vertreten. Palästinenser, jüdische Mitbürger/innen, Friedensbewegte, soziale Bewegungen, Kriegsgegner aller politischen Lager sollten Nein zum Krieg und Ja zu den zum Teil seit Jahren auf dem Tisch liegenden Vorschlägen für einen Frieden im Nahen Osten sagen.

Zu diesem Zweck haben wir einen neuen Aufruf verfasst, von dem wir meinen, dass er nicht nur in der "Friedensszene" konsensfähig ist. Vielleicht hilft er bei der Argumentation oder bei der Erstellung lokaler Appelle, Aufrufe, Flugblätter etc.
Lesen Sie den Aufruf

Presseerklärung des BRSD zur Eskalation des Krieges im Nahen Osten

Der Bund der Religiösen Sozialistinnen und Sozialisten Deutschlands, aktiv für Frieden und Gerechtigkeit seit 1919/1926, ruft die Krieg führenden Parteien Israel und Hamas in Gaza auf, sofort einen Waffenstillstand zu vereinbaren und Friedensverhandlungen zu führen.
Für den Konflikt seit 40 Jahren ist typisch, dass Misstrauen und Hass zwischen Israelis und Palästinensern immer mehr zugenommen haben, die Friedensverhandlungen von Camp David und Oslo gescheitert sind und Vertrauen bildende Maßnahmen unterblieben sind.

Der Krieg Israels steht im Zusammenhang mit fortwährendem Beschuss von Städten und Dörfern seit 8 Jahren durch Raketen der vom Iran mit Waffen und Geld unterstützten Hamas, wobei Israel Tote und Verletzte zu beklagen hatte. Oft waren Selbstmordanschläge von Palästinensern angedroht und verübt worden. Außerdem weigert sich Hamas nach wie vor, Israels Existenzrecht anzuerkennen.
Lesen Sie den ganzen Text

Die Katastrophe in Gaza verstehen
Richard Falk, Sonderbeauftragter der UN für die Menschenrechte in Palästina
Achtzehn Monate lang erlebten die 1,5 Millionen Menschen in Gaza eine strafende, durch Israel verhängte Blockade und eine Vielzahl traumatisierender Herausforderungen des normalen Lebenswandels. Vor sechs Monate gab es einen Hoffnungsschimmer, als eine durch Ägypten arrangierte Feuerpause einen wirkungsvollen Waffenstillstand hervorbrachte, der israelische Todesfälle auf null reduzierte, trotz der immer wieder abgefeuerten, selbstgebastelten Raketen, die unschädlich auf israelischen Boden fielen, und zweifellos der Grenzstadt Sderot Sorgen bereiten. Während des Waffenstillstandes hat die Hamasführung in Gaza wiederholt angeboten, diesen zu verlängern, und sogar eine 10-jährige Laufzeit vorgeschlagen. Sie hat sich dabei bereit erklärt, eine politische Lösung auf der Basis der 1967er Grenzen zu akzeptieren.
Israel hat diese diplomatischen Initiativen ignoriert und die eigene Seite des Waffenstillstands, nämlich eine Erleichterung der Blockade, welche die Einfuhr von Lebensmitteln, Medikamenten und Brennstoff auf ein Rinnsal verringert hatte, nicht durchgeführt.
Lesen Sie den ganzen Text

Nahost:
Erklärung des Versöhnungsbundes sowie ein Hintergrundartikel von Clemens Ronnefeld vom 31.12.2008 (Der Ausdruck und die Weiterverbreitung z.B. bei Mahnwachen, Veranstaltungen oder Friedensgebeten ist ausdrücklich erwünscht.)

 

 

sonst. Texte

US-Deserteur André Shepherd braucht Asyl !
Ein Aufruf zum Antikriegstag 2009
André Shepherd desertierte aus der US-Armee und beantragte im November 2008 in Deutschland Asyl. Er stellt sich damit gegen eine Kriegs- und Besatzungspolitik, die im Namen des „Krieges gegen den Terror“ zu großem Leid, Zerstörungen und Hunderttausenden von Toten geführt hat, insbesondere in Irak und Afghanistan. André Shepherd verweigerte den Einsatz als Hubschraubermechaniker im Irak: „Bei einer weiteren Beteiligung wäre ich verantwortlich für zahlreiche völkerrechtswidrige Handlungen. Für mich war daher der Weg eindeutig: Ich musste raus aus dem Militär.“ >>lesen Sie weiter

 

 

Warnung vor israelischem Militärschlag gegen Iran
Erklärung aus der Friedensbewegung:

"Wir warnen vor Kriegsdrohungen Israels gegen Iran
Der Konflikt muss und kann mit zivilen Mitteln gelöst werden"

Namhafte Persönlichkeiten aus der Friedensbewegung warnen dringend vor einem möglichen Militärschlag Israels gegen iranische Atomanlagen und fordern eine Lösung des Konflikts mit zivilen Mitteln.        >> lesen Sie die Pressemitteilung  >>lesen Sie die Erklärung

 

Die Friedensbewegung in Rheinland-Pfalz.

Der Hunsrück als Zentrum des Protests gegen die Nachrüstung

"Hausarbeit zur Erlangung des Akademischen Grades eines Magister Artium vorgelegt dem Fachbereich Geschichts- und Kulturwissenschaften der Johannes Gutenberg-Universität Mainz
von Matthias Kagerbauer aus Mainz / 2008"

http://www.pydna.de/MagisterarbeitKargerbauer/Magisterarbeit.htm